Auf der Stufe unterhalb des Europarechts und des Verfassungsrechts steht das Gesetz. Nach dem Grundgesetz hat der Bund die überwiegende Gesetzgebungskompetenz für den Bereich des Arbeitsrechts (Art. 74 Abs. 1 S.1 Nr. 12 GG). Dennoch kommt es in einzelnen Fällen vor, dass auch auf landesrechtlicher Ebene arbeitsrechtliche Regelungen zu finden sind. Da es in Deutschland […]
Auf der Stufe unterhalb der Gesetze hat es der Gesetzgeber ermöglicht, dass auch bestimmte Personen und Verbände Rechtsnormen setzen, die für Arbeitsverhältnisse maßgeblich sein können. Zu diesen autonomen Rechtsnormen gehören insbesondere die Tarifverträge, die auf überbetrieblicher Ebene zwischen den Vertretungsorganen geschlossen werden, und Betriebsvereinbarungen, welche die Vertretungsorgane auf betrieblicher Ebene aushandeln können. Aber auch in […]
Auf der nächsten Stufe, d.h. auf nationaler Ebene, haben primär die Regelungen des Verfassungsrechts, unseres Grundgesetzes (GG), die höchste Geltung. Dieses enthält einige allgemeine Grundsätze, die auch im Arbeitsrecht zu beachten sind. Hierzu gehören insbesondere: die Würde des Menschen (Art. 1 GG) das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 GG) die Gleichberechtigung von […]
Zum Schutz des einzelnen Arbeitnehmers hat der Gesetzgeber im Laufe der Zeit viele verschiedene arbeitsrechtliche Vorschriften erlassen. Heutzutage finden sich diese Vorschriften jedoch nicht in einem einzelnen Arbeitsgesetzbuch, sondern sind verstreut in unterschiedlichen Gesetzen abgefasst. Arbeitsrechtliche Regelungen finden sich nicht nur in den Gesetzen, sondern auch in der Rechtsprechung, in Verordnungen, Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und in […]
Heutzutage gewinnen die Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union zunehmend an Einfluss auf das deutsche Arbeitsrecht. Für das Arbeitsrecht gesondert zu erwähnen ist das Recht aller EU-Bürger auf freien Zugang zum Arbeitsmarkt innerhalb aller Mitgliedstaaten (Arbeitnehmerfreizügigkeit) sowie die Richtlinie zum allgemeinen Diskriminierungsverbot, aus der in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) entstanden ist. Das Europarecht (EU-Recht) […]