Schlagwort: Aufhebungsvertrag

    Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf Rückzahlung einer Abfindung

    Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 15.02.2022, Az. 6 Sa 903/21 Sachverhalt: Der beklagte Arbeitnehmer war seit dem 2008 bei der Klägerin, einer Stadt, beschäftigt. Nachdem die Klägerin erfahren hatte, dass der Beklagte Interesse habe, gegen Erhalt einer Abfindung aus dem Arbeitsverhältnis auszuscheiden, schlossen die Parteien im Januar 2019 einen Aufhebungsvertrag. Diese regelte. dass das Arbeitsverhältnis Ende […]

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrags wegen arglistiger Täuschung

    LAG Köln, Beschluss vom 29.06.2017, 4 Ta 125/17 Der Fall: Der Arbeitnehmer wurde auf Grundlage eines befristeten Arbeitsverhältnisses bei der Beklagten vom 01.10.2016 bis zum 31.12.2016 als Aushilfe im Postversand beschäftigt. Der Arbeitsvertrag sah eine (unzulässige) Kündigungsfrist von einem Tag vor. Am 25.10.2016 wurde voraussichtlich bis zum 30.11.2016 die Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers attestiert. Am 18.11.2016 […]

    Aufhebungsvertrag

    Die Parteien des Arbeitsvertrages können dieses nicht nur gemeinschaftlich vertraglich begründen, sondern auch vertraglich wieder beenden. Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag hat in der Praxis große Bedeutung. Er beendet das Arbeitsverhältnis einvernehmlich und wird häufig in Form eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichs geschlossen. Der Aufhebungsvertrag hat zunächst für beide Vertragsparteien Vorteile: Der Arbeitnehmer scheidet ungekündigt aus dem […]