Aktuelle Urteile - Dr. Olsen & Schewtschenko

Wer am Arbeitsplatz exzessiv im Internet surft oder umfangreiche Downloads ausführt, muss mit einer Kündigung rechnen

25.07.2014

Wer am Arbeitsplatz exzessiv im Internet surft oder umfangreiche Downloads ausführt, muss mit einer Kündigung rechnen. Mit Urteil vom 06.05.2014 (Az. 1 Sa 421/13) bestätigte das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 19.11.2011 (Az. 3 Ca 539 d/13), welches die Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers abgewiesen hatte. Hintergrund der Kündigung des Arbeitgebers war eine […]

Benachteiligung wegen der Schwangerschaft kann einen Entschädigungsanspruch gemäß § 15 Abs. 2 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auslösen.

05.06.2014

Mit Urteil vom 12. Dezember 2013 (Az. 8 AZR 838/12) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine Entscheidung des Sächsischen Landesarbeitsgerichts, das der Klägerin eine Entschädigung in Höhe von 3.000,00 Euro wegen Verstoßes gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zugesprochen hatte, bestätigt. Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts und des Landesarbeitsgerichts wurde die Klägerin aus Gründen des Geschlechts benachteiligt. Auf das […]

Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Entgeltumwandlung

30.05.2014

Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 21.01.2014 (Az. 3 AZR 807/11) entschieden, dass der Arbeitgeber nicht verpflichtet ist, auf die Möglichkeit der Entgeltumwandlung hinzuweisen. Ein Arbeitnehmer hatte nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses den Arbeitgeber auf Schadensersatz verklagt. Nach Ansicht des Arbeitnehmers habe es der Arbeitgeber pflichtwidrig unterlassen, ihn auf die Möglichkeit der Entgeltumwandlung nach § […]

Keine Schichtpläne ohne Zustimmung des BR

In seiner Entscheidung vom 09.07.2013 (Az. 1 ABR 19/12) beschäftigte sich das Bundesarbeitsgericht mit der Anfechtung eines Einigungsstellenspruchs, der vorsah, dass die Regelung in § 87 Abs. 2 BetrVG über die Zustimmung des Betriebsrats durch das für personelle Einzelmaßnahmen geltende Verfahren ersetzt werden sollte. Das BAG hat klargestellt, dass dies nicht im Einklang mit den […]

Wer aus gesundheitsbedingten Gründen keine Nachtschicht mehr leisten kann, ist nicht arbeitsunfähig

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seiner Entscheidung vom 09.04.2014 (Az. 10 AZR 637/13) die Rechte von Schichtarbeitern enorm gestärkt, indem es erkannte, dass ein Schichtarbeiter nicht arbeitsunfähig ist, wenn er aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtdienste mehr leisten kann. Die Klägerin war seit mehr als 30 Jahren in einem Krankenhaus im Schichtdienst beschäftigt. Zuletzt musste sie […]